Einleitung
Politik wirkt manchmal komplizierter als je zuvor, daher wollen wir Licht ins Dunkel bringen. Politik betrifft uns alle – ob wir uns aktiv damit auseinandersetzen oder nicht. Sie bestimmt unseren Alltag, unsere Rechte und Pflichten sowie die Strukturen, die unser Zusammenleben ermöglichen. Doch immer wieder begegnet uns auch das Gefühl der Ohnmacht oder der Frustration, wenn es scheint, als ob unsere Stimmen nicht gehört werden oder Veränderungen unerreichbar sind.
In einer immer diverser werdenden Gesellschaft ist es essenziell, dass viele verschiedene Meinungen und Gefühle Raum finden und geschätzt werden. Nur so kann eine stabile, innovative und zukunftsfähige Demokratie funktionieren. In diesem Buch werden Dani und Frank auf humorvolle und verständliche Weise erklären, wie unsere demokratischen Strukturen wirklich funktionieren und wie wichtig es ist, sich politisch zu engagieren.
Durch die Auseinandersetzung mit Missverständnissen und Mythen, die in der öffentlichen Meinung kursieren, sowie die Darlegung von Beispielen aus der realen Welt, möchten wir zeigen, dass Politik nicht fremd und kompliziert sein muss. Im Gegenteil, sie kann durch informierte Debatten und direkte Beteiligung zugänglicher und relevanter für jeden Einzelnen werden.
Lasst uns gemeinsam die bunte Welt der Politik entdecken, ihre Herausforderungen verstehen und Wege finden, wie jeder von uns einen Beitrag leisten kann, um die Demokratie zu stärken und lebendig zu halten. In unserem Podcast klingt das dann so:
Die Folge
Dani: „Fraaaahaaaank, wenn ich in meinen sozialen Netzwerken scrolle oder die Nachrichten einschalte, dann komme ich aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Da sprechen alle von einer Politik, die ich manchmal gar nicht wiedererkenne – so fremd kommt mir das alles vor. Also, um gleich in medias res zu gehen: Was ist da eigentlich los? Die Leute reden von einer Deutschland GmbH, wo man seine Meinung nicht sagen darf. Was ist dran an solchen Theorien?“
Frank: „Nun, Dani, da berührst du gleich ein heißes Eisen. Es stimmt, es gibt viel Misstrauen und manchmal auch eine Spaltung in der Gesellschaft. Aber eine Deutschland GmbH – das ist ein Bild, das von einer bestimmten Unzufriedenheit zeugt. In Wahrheit haben wir feste demokratische Strukturen, in denen jeder seine Meinung äußern kann – und genau das sollten wir auch wertschätzen und bewahren. Nun, wenn Deutschland eine GmbH wäre, dann hätte sie wohl den weltweit umständlichsten Namen: Deutschland GmbH & Co. KGaA OHG e.K. – weil wir Deutsche lieben es nun mal, unsere Regulationswut auch in unseren Unternehmensformen auszudrücken. Aber Spaß beiseite, die Vorstellung der Bundesrepublik Deutschland als GmbH ist schon so abwegig wie ein veganer Metzger. Würde man versuchen, das Grundgesetz in der Handelsregisterabteilung eintragen zu lassen, die dortigen Beamten würden wahrscheinlich vor Lachen ihre Stempelkissen verschlucken. Und was das angebliche Verbot der Meinungsfreiheit in Deutschland anbelangt, so ist das reiner Humbug, eine Ente, deren Flugfähigkeit sich mit der eines Pinguins vergleichen lässt. Ganz im Gegenteil, die Meinungsfreiheit hierzulande wird derart gefeiert, dass die allabendlichen Stammtische eher wie Festivals der freien Rede anmuten – inklusive Bier und bisweilen fragwürdiger Musik.“
Beispiele, die gegen die Idee der Deutschland GmbH und das Verbot der Meinungsfreiheit sprechen:
- Der Bundestag als Hauptversammlung? – Stellen Sie sich vor, der Deutsche Bundestag würde wie eine Hauptversammlung einer GmbH funktionieren. Aber wer hätte die Geduld, bei den Tagesordnungspunkten auszuharren, wenn sie wie die Reden im Plenum länger als eine mehrbändige Fantasy-Romanreihe wären?
- Der Protest als freizeitliche Unternehmung – Wenn die Meinungsfreiheit in Deutschland verboten wäre, würde das Konzept der „Montagsdemonstration“ eher als inoffizieller Feierabendtango-Kurs gelten und nicht als politisches Statement.
- Karneval als staatsfeindliche Handlung? – Der Karneval, eine Zeit, in der jeder Jeck anders ist und man offen über Politik und Gesellschaft spötteln darf. Wäre dies verboten, müssten die Narren wohl in den Untergrund gehen und sich ihre Pointen im dunklen Kämmerlein zuflüstern.
- Autobahn-Beschwerde-Kultur – Jeder Deutsche weiß: Wenn es ein unantastbares Recht gibt, dann ist es das, sich über die Verkehrslage auf der Autobahn zu beschweren. Als GmbH würden hier womöglich keine Beschwerde-Emails geflutet, sondern Verbesserungsvorschläge zur Effizienzsteigerung des Berufsverkehrs eingereicht.
- Das Internet als Klagemauer – Twitter, Facebook und Co. stehen Nutzern offen wie die Studiotüren von „Big Brother“. Dort wird kritisiert, gelobt, gestritten und versöhnt – und das alles ohne GmbH-Geschäftsordnung und praktisch rund um die Uhr.
Zusammenfassend kann man sagen: Die Idee einer Deutschland GmbH und einer verbotenen Meinungsfreiheit ist so heiter wie der Versuch, mit einem Maschinengewehr auf Mücken zu schießen – unzweckmäßig, übertrieben und schlussendlich unnütz, da die Mücken in diesem Land ohnehin gut gelaunt ihre Runden ziehen.“
Dani: „Du sprichst von Wertschätzung, aber wie kann das sein, wenn so viele Menschen sich so laut beschweren? Werden sie denn nicht gehört?“
Frank: „Es ist ein komplexes Thema. Oft werden Stimmen laut, in der Tat. Doch gehört zu werden, bedeutet nicht gleichbedeutend, dass Forderungen eins zu eins umgesetzt werden. Politik ist das Ringen um Kompromisse – und nicht immer kann jeder Einzelne sich darin wiederfinden. Das ist manchmal kräftezehrend und frustrierend, aber es ist auch das Fundament unserer Demokratie. Wie stellst du dir ein harmonisches Miteinander von mehr als drei Menschen vor?“
Dani: „Frank, stell dir vor, es ist Sonntagmorgen und du willst mit Freunden brunchen. Jeder hat andere Vorlieben. Der eine möchte vegan, der andere kann nicht ohne seinen Schweinebraten und dann gibt es noch den, der auf Gluten allergisch reagiert. Trotzdem schaffen wir es jedes Mal, etwas auf den Tisch zu bringen, bei dem alle satt werden und niemand verhungern muss. Ich sehe das politische System ein wenig wie dieses Brunch-Szenario. Klar, es ist geprägt von Anachronismen, von veralteten Bräuchen und Vorschriften, die wie das gute alte Silberbesteck in Omas Schrank aussehen – schön anzusehen, aber für den alltäglichen Gebrauch einfach unpraktisch. Das Grundgesetz und die Europäischen Verträge sind jedoch die Tischdecke und das Geschirr – ohne die würde unser Essen direkt auf dem Tisch landen, und niemand will das. Wir müssen sie respektieren und dafür sorgen, dass sie sauber bleiben. Aber weißt du, manchmal reicht es, wenn man nur ein paar Gewürze austauscht, um etwas ganz Neues zu schaffen. Wir brauchen nicht, den Brunch komplett neu zu erfinden. Es geht darum, mit ein paar gezielten, aber entscheidenden Veränderungen, vielleicht sogar nur mit dem Wissen, wann man das Salz mit Rosmarin ersetzt, ein Ergebnis zu zaubern, das alle überrascht und zufriedenstellt. Mit frischen Ideen und Perspektiven – die nicht aus dem letzten Jahrhundert stammen, sondern vielleicht von gestern aus einem Start-Up-Meeting oder einem aktuellen Podcast – kann man die bestehenden Systeme ergänzen und modernisieren, ohne das gute Porzellan zu zerbrechen. So wird der Brunch zu einem Fest, auf dem zwar jeder mal knurrt, wenn ihm die Avocado zu braun ist, aber am Ende doch alle lachen, satt und zufrieden sind.“
Frank: „Dani, also wenn die Politik das Buffet der Meinungen ist, dann hast du eben den nagelneuen Toaster auf den Frühstückstisch gebracht! Dein Brunch-Vergleich ist so treffend wie das Gefühl, samstagabends noch eine freie Parklücke genau vor der Haustür zu entdecken. Ich gebe dir recht, man muss das Rad, oder in deinem Fall das Rührei, nicht neu erfinden. Es ist wie bei meinem alten Plattenspieler – er spielt die Klassiker, aber mit einem frischen Nadelset kann er auch das neueste Album wunderbar klingen lassen. Dein Ansatz gefällt mir, denn wir brauchen wirklich keine Brunchrevolution, wo Tische umgeworfen werden. Einige gezielte Würztupfer hier und eine Prise Innovation da können die Speisen für alle schmackhaft machen, auch wenn jeder Lieblingstunes aus einer anderen Dekade hat. Das Grundgesetz und die Europäischen Verträge als Tischdecke und Geschirr zu sehen, darauf hätte ich in meiner Metaphernkiste erst suchen müssen! Ein kleiner schmunzelnder Seitenblick auf das, was unsere Rechtsgrundlage ausmacht – und dennoch ein Bekenntnis zu ihrem unbedingten Wert. Also, lass uns an diesem imaginären Brunch sitzen und schauen, wie wir mit den richtigen, frischen Zutaten eine Menükarte gestalten, die nicht nur satt, sondern auch glücklich macht. Und wer weiß, vielleicht komme ich ja auch mal auf den Geschmack von Avocado – solange sie nicht auf Vinyl gepresst ist!“
Weiterführende Informationen zur Episode
Der Mythos der Deutschland GmbH
Die Meinungsfreiheit in Deutschland
Die Komplexität des politischen Systems
Gesellschaftliches Engagement, Politik und Demokratie
Der Föderalismus als Lehre aus der Vergangenheit